Forderungen an China

Während die Vereinten Nationen und Afrikanische Union hart am Zustandekommen von neuen Friedensverhandlungen arbeiten, verschlechtert sich die Lage in Darfur weiterhin. Die sudanesische Regierung führte auch im Herbst 2007 in Darfur wieder neue Angriffe durch und unternahm laut Aussage des UN-Generalsekretärs bereits Versuche, die Implementierung der UN-Resolution1769 zu blockieren.

China ist bei weitem nicht das einzige Land, das mehr für Frieden und Sicherheit in Darfur tun muss. Auch viele andere Länder müssen die geplante UN-AU-Friedensmission mit mehr Mitteln unterstützen und ihre Beziehungen zu Khartum angesichts der in Darfur verübten schweren Menschenrechtsverletzungen neu ausrichten. China kommt jedoch aufgrund seines unbestreitbar einzigartigen Einflusses auf die sudanesische Regierung eine ganz besondere Verantwortung zu.

Eine Reihe von Anzeichen sprechen dafür, dass Peking zunehmend versucht, die sudanesische Darfur-Politik im Sinn der internationalen Friedensbemühungen zu beeinflussen. Wenn China jedoch glaubhaft machen will, dass es als wichtigster wirtschaftlicher, politischer und militärischer Partner des Sudan eine konstruktive Rolle für die Beendigung des Völkermordes in Darfur spielen will, ist es dringend notwendig, dass China:

öffentlich die in Darfur stattfindenden Massenmorde, das menschliche Leid und die Vertreibungen eingesteht und verurteilt, anstatt die Propaganda Khartums zu übernehmen, die den Horror in makaberer Weise verharmlost;

gegenüber der sudanesischen Regierung klar zum Ausdruck bringt, dass, wenn sie den Friedensprozess weiterhin behindert oder blockieren sollte, dies den Beziehungen zwischen China und Sudan schaden wird – auch den Handels- und Investmentverbindungen;

seine führende Position im UN-Sicherheitsrat nutzt, um eine schnelle Rekrutierung und Stationierung der UN-AU-Friedensmission UNAMID durchzusetzen, die durch die UN- Sicherheitsrats-Resolution 1769 autorisiert wurde;

die sudanesische Regierung und andere Konfliktparteien dazu aufruft, an einem nachhaltigen Friedensprozess mitzuwirken, und seine eigenen diplomatischen Möglichkeiten zur Verfügung stellt, um dies zu erreichen;

den Waffenhandel und die militärische Kooperation mit dem Sudan einstellt, solange die durch das sudanesische Militär und mit ihm in Kontakt stehende Milizen verübten Gräueltaten in Darfur nicht geendet haben;

mit anderen Ländern konstruktiv zusammenarbeitet, um den durch AU und UN geleiteten politischen Friedensprozess zu fördern;

mehr humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung Darfurs bereitstellt.