Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat einen Brief an den chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao verfasst, in dem sie von der chinesischen Regierung fordern, ihren Einfluss auf den Sudan zu nutzen um die Situation in Darfur zu entspannen.

Wir haben lange versucht, möglichst viele Bundestagsabgeordnete dazu zu bewegen, Deutschlands politisches Gewicht gegenüber China für diesen guten Zweck einzusetzen. Die 49 Grünen-Abgeordnetengehen mit einem guten Beispiel voran, das die restlichen 549 MdBs beschämen sollte.

Bereits im Mai dieses Jahres haben Abgeordnete des US House of Representatives ebenfalls einen Brief an Präsident Hu Jintao geschickt. Dieser Brief wurde von 108 Abgeordneten, also einem Viertel des Hauses, unterzeichnet. Ausserdem hat das Haus im Juni einstimmig eine Resolution (PDF-Datei) verabschiedet, die von China fordert, mehr für Darfur zu tun. Dies sei auch im Sinne des Geistes der Olympischen Spiele, die 2008 in Peking stattfinden werden.

Diese Briefe weisen einen richtigen Weg: Auch wenn wirksamer Schutz für die bedrohte Bevölkerung immer noch überfällig ist, Chinas Soft-Power ist der Dreh- und Angelpunkt mit dem jede Initiative steht oder fällt. Denn eine militärische Lösung gibt es nicht…

Dieser Eintrag wurde am Dienstag, 10. Juli 2007 in der Kategorie/den Kategorien Politik gebloggt.

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